Theoretische Anstrengung forcieren
Dem Philosophen Hans Heinz Holz gelingt es immer wieder zu zeigen, wie aktuell der Marxismus heute ist und welche analytische Kraft er besitzt. Hier ein weiteres Beispiel:
© Hans Heinz Holz, in: junge Welt vom 02.09.06
Standortdiskussion unter italienischen Kommunisten bringt wichtige Gedanken zur Sozialismustheorie, politischen Ökonomie und für die revolutionäre Strategie
Die Diskussionen um die neue Linke, die sich aus PDS und WASG formieren soll, nehmen mehr und mehr den Charakter pragmatischer Differenzen im Hinblick auf aktuelle politische Taktiken innerhalb des herrschenden Gesellschaftssystems an. Eine marxistische Linke hat aber Alternativen zu der kontraproduktiven Funktionsweise dieser Gesellschaft zu formulieren. Auf dem konsequent marxistischen Flügel der italienischen Kommunisten wird eine solche Grundsatzdiskussion geführt. Zeitschriften wie Marxismo Oggi und Contradizzioni tragen dazu theoretisches Material zusammen, das von der deutschen Linken wenig zur Kenntnis genommen wird.
Warum überhaupt theoretische Diskussionen? Ist nicht die Praxis des Klassenkampfs wichtiger in diesem Augenblick, in dem die Kapitalistenklasse in der ganzen Welt einen Generalangriff auf den sozialen Status des Volkes und seine politischen Rechte führt?
Die Bedeutung der Theorie für eine konsequente sozialistische Strategie steht außer Frage. Eine zielstrebige Politik bedarf einer theoretisch begründeten und gefestigten Position, von der aus der Kampf um eine bessere Gesellschaft geführt werden kann. So betont Roberto Gabriele mit Recht, »daß es sich darum handelt, die Qualität der objektiven Faktoren zu begreifen, die die Krise bestimmt haben«. Alessandro Mazzone fordert daher, »nicht allein das Warum (dieser Krise), sondern vor allem die Art und Weise zu begreifen«. Der in dieser Analyse entstehende Begriff der Krise sollte, so meint Stefano Garroni, zu »Formwandlungen des Marxismus« führen: Nur auf der Grundlage einer universalen Theorie der Epoche, die durch die Oktoberrevolution eingeleitet wurde, und der Phase dieser Epoche, in der wir gegenwärtig stehen, sei eine politische Praxis zu entwerfen, die einen Begriff von ihren Bedingungen, Inhalten und Zielen besitzt.
Kommunistische Identität
So haben wir drei gleichgerichtete Aspekte, die für eine revolutionäre Praxis theoretisch verarbeitet werden müssen. Welches sind nun inhaltlich die Probleme, mit denen sich auseinanderzusetzen nötig ist, um einen Boden für eine solche Praxis zu gewinnen?
Es ist der Bourgeoisie gelungen, eine große Zahl von Kommunisten ihrer Geschichte zu entfremden und damit die historische Identität der Bewegung zu zerstören. Daß ihr dies gelungen ist, zeigt objektiv eine Niederlage der Kommunisten im Kampf um die ideologische Hegemonie an. Kommunisten sind aber nur solche, wenn sie sich als Glied und Resultat der Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung verstehen – mit allem Heroismus, allen Leistungen und auch mit allen Fehlern und allem Unrecht, das in einem solchen »Kampf auf Leben und Tod« (Hegel) begangen worden ist. Der entscheidende Einschnitt in dieser Geschichte ist die Oktoberrevolution, in der die Arbeiterklasse sich gegen eine Welt von Feinden als politisch siegreich erwies und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft beginnen konnte. Daran ist festzuhalten, auch wenn die ungelösten inneren Widersprüche in der Aufbauphase des Sozialismus und die Macht der äußeren Feinde schließlich das Scheitern dieses Versuchs bewirkten. Die (letztendlich weltweit organisierte) Arbeiterklasse, geführt von der Kommunistischen Partei, hat in diesem Versuch bewiesen, daß sie selbst unter ungünstigsten Bedingungen einen wirklichen Fortschritt erkämpfen kann; und die Verelendung der ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas nach der Konterrevolution läßt nachträglich die Größe dieses Fortschritts erst richtig erkennbar werden.
Roberto Gabriele hat also durchaus recht, wenn er auf der »Verteidigung des historischen Erbes der kommunistischen Bewegung« besteht. Aber dieses Erbe läßt sich nur verteidigen, wenn die objektiven inneren Widersprüche, die zum Zusammenbruch geführt haben, mit dem dialektischen Instrumentarium des Historischen Materialismus erklärt werden. Emotionale Solidarisierungen und moralische Verurteilungen sind inadäquat – obwohl Emotionalität ein Moment unserer Subjektivität und unseres revolutionären Elans ist und auf Moralität für revolutionäres Verhalten nicht verzichtet werden kann. Nur: Wir müssen zwischen der zu fordernden Moralität der Person und den übergeordneten geschichtlichen Strukturen unterscheiden, damit wir nicht in die »Kammerdienerperspektive« verfallen, die schon Hegel mit Verachtung kritisierte, und wir Politik unter den Kategorien des privaten Lebens betrachten. Dem Bewußtsein des »Bourgeois« haben wir das des »Citoyen« entgegenzusetzen!
Eine historisch-materialistische Analyse der Geschichte der vergangenen hundert Jahre als einer Geschichte weltpolitisch verschärften Klassenkampfs ist die Voraussetzung, kommunistische Identität im Wirbel der Veränderungen zu erhalten – eine Identität, die Karl Marx und Friedrich Engels, Antonio Labriola und Antonio Gramsci, Lenin, Stalin und Mao einschließt, und die, gut dialektisch, eine Identität von Identität und Nicht-Identität ist. Nur aus theoretisch begründeten »kritischen Bewertungen« ist die Kraft zu gewinnen, »wieder eine Initiative mit langem strategischem Atem zu ergreifen« (Gabriele).
Halten wir daran fest, daß die Oktoberrevolution kein historischer Fehler war, wenn sie auch unter den Bedingungen der Unreife stattfand. Das ist die Konsequenz, die Eros Barone gezogen hat.
Kapitalismus und Krise
Um sich klarzumachen, welche epochenwandelnde beispielhafte Bedeutung die Oktoberrevolution besitzt, muß man einsehen, daß der Kapitalismus im 20. Jahrhundert noch genügend materielle Ressourcen und Entwicklungsmöglichkeiten der Produktivkräfte besaß, um der Phase der allgemeinen Krise, in die er nach dem Ersten Weltkrieg eingetreten ist, eine langfristige Überlebensdauer abzugewinnen. Es gibt aber kein »Ende der Geschichte«, wie bürgerliche Geschichtsphilosophen uns einreden wollen. Und weil die Geschichte über den gegenwärtigen Stand der universellen Herrschaft des Kapitals hinaus weitergeht, bleibt unsere Epoche die des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus– mit der einzigen anderen Alternative zur Barbarei, wie Rosa Luxemburg 1915 sagte. Weil aber der Kapitalismus auch heute noch– wie 1917/18 – stark genug ist, um sich gegen revolutionäre Kräfte durch ideologische Manipulation und durch repressive Gewalt zu behaupten, besteht heute wie 1917 die Möglichkeit, daß die Kette an einem schwachen Glied bricht, das heißt in einem Land mit unreifen Bedingungen, aber offenen, zugespitzten Widersprüchen.
Jede Revolution wird aber heute ihrer Tendenz nach eine sozialistische sein. Denn es gibt in den Entwicklungsländern keine Möglichkeit mehr, die bürgerliche Revolution nachzuholen, um den historischen Weg durch die bürgerliche Gesellschaft zur sozialistischen zu gehen. Jede bürgerliche Revolution würde das Land, in dem sie stattfindet, nicht für die konstruktiven Kräfte des Kapitalismus, über die er in seiner Aufbauphase verfügte, freisetzen, sondern es nur dem Ausbeutungsmechanismus des akkumulierten Kapitals der imperialistischen Mächte ausliefern. Seit 1945 gibt es dafür Beispiele genug. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, daß auch in Zukunft die »Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum Kommunismus« wie die Sowjetunion 1917 den Sprung aus einem quasi »kolonialen« Kapitalismus in den Sozialismus wird wagen müssen (Aldo Serafini) – was neue Widersprüche – ökonomische, institutionelle, ideologische – hervorbringt und »die Möglichkeit ausschließt, in eine ›Formel‹ eingeschlossen zu werden«. Mit jeder Revolution, die stattfinden wird (wie zum Beispiel in Venezuela) oder die dem Druck des Kapitalismus widerstehen kann (wie Kuba), ist die weltweite kommunistische Bewegung herausgefordert – nicht nur zur Solidarität, sondern vielmehr zu einer internationalistischen Konzeption des Klassenkampfs, frei von allen Klassenkompromissen, die immer nur, wie Mazzone treffend schreibt, »Siege der herrschenden Klasse« sind, und frei von ihrer »heutigen sozialdemokratischen und pazifistischen Version« (Gabriele).
Daß die Sicherung einer Revolution, wo immer sie stattfinden mag, nur durch die Errichtung eines »dem Wesen nach sozialistischen Regimes« (Serafini), also mit den Mitteln der Diktatur des Proletariats, möglich ist, scheint mir evident. Um aber die darin liegenden Gefahren der Deforma tion sozialistischer Institutionen zu bannen (deren Beispiele wir in der Vergangenheit erlebt haben), bedarf es einer Theorie der Organisationsformen von Staat und Gesellschaft in Ländern, die nicht von der Stufe des Staatsrechts in vollentwickelten bürgerlichen Gesellschaften ausgehen können. Die Fortbildung des bürgerlichen Rechtssystems zum sozialistischen ist eine Sache, die Ausbildung eines sozialistischen Rechtssystems von einer vorbürgerlichen Gesellschaftsverfassung aus eine andere. Wenn hier auch jeweils die besonderen Umstände entscheidend sind, so schließt doch gerade auch die historische Besonderung die Gefahr eines pragmatischen Opportunismus ein (übrigens in beiden Entwicklungsvarianten)‚ der durch die theoretische Ausarbeitung formaler Anforderungen an eine sozialistische Legalität entgegengewirkt werden muß.
Probleme des Übergangs
Zu den Erfahrungen unserer Geschichte wie zu den dialektischen Erkenntnissen von den strukturellen Widersprüchen in jedem Gesellschaftssystem gehört es, sich der Fortdauer des Klassenkampfs (verschärft durch äußere Bedrohung) »auch in einem dem Wesen nach sozialistischen Regime« bewußt zu sein. Stalin wie auch Mao haben diese Seite der Dialektik der Geschichte betont. Selbst nach der Herstellung sozialistischer Eigentumsverhältnisse bleibt über lange Zeit bei vielen Menschen die Orientierung an vorsozialistischen Erwartungen und Wertvorstellungen erhalten. »Der politisch aktive Einfluß des Bewußtseins – das ›Bewußtseinsmoment‹« wirkt nicht nur progressiv auf der Seite der Revolution, sondern auch auf der des retardierenden Widerstands und der Konterrevolution (Garroni). Anders wären Phänomene wie Chruschtschow und Gorbatschow gar nicht verständlich. Serafini hat dieses Problem sehr deutlich formuliert.
Jede Theorie des sozialistischen Aufbaus – und wir brauchen eine solche Theorie und nicht nur die Kritik des Kapitalismus, um glaubwürdige Ziele setzen zu können, muß die neue Qualität des Klassenkampfs bei der Verteidigung der vom Proletariat gewonnenen politischen Herrschaft bestimmen. Vorrevolutionär ist der Kampf gegen ein bestehendes Herrschaftssystem; nach einer siegreichen Revolution muß Herrschaft mit dem Ziel ausgeübt werden, eine herrschaftsfreie Gesellschaft herzustellen; und angesichts starker innerer und äußerer Bedrohung wird die staatliche Gewalt nicht ohne Repression auskommen. In einer solchen Lage war die Sowjetunion – und dieser Widerspruch wird sich unter ähnlichen Umständen wiederholen. Um damit im Sinne des kommunistischen Ziels umgehen zu können, muß man theoretisch darauf vorbereitet sein.
Es ist klar, daß die Freiheit der theoretischen Auseinandersetzung eine Voraussetzung ist, um mit solchen Widersprüchen fertigzuwerden und praktikable Strategien für den Aufbau der gesellschaftlichen Organisationsform zu finden. Aber ebenso klar ist auch, daß fraktionelle Machtkämpfe die prekäre Stabilität eines gerade errichteten Regimes gefährden und notwendigerweise– auch wenn das die Protagonisten nicht wollen – dem Gegner nützen. Die Einheit der Partei (als der Organisationsform der revolutionären Kräfte) ist eine Bedingung ihrer Handlungsfähigkeit. Dabei ist es selbstverständlich, daß beim Aufbau einer neuen Gesellschaft sich mögliche Varianten und Optionen ergeben, über die Meinungsverschiedenheiten auch innerhalb der Partei bestehen können. Wir sehen das gegenwärtig in China. Nur ein hohes theoretisches Niveau kann garantieren, daß solche Meinungsverschiedenheiten nicht in politische Fraktionierungen umschlagen, sondern aufgrund von Argumenten entschieden werden. Weil es im Sozialismus nicht – wie im bürgerlichen Pluralismus – um Interessenkompromisse, sondern um konzeptionelle Konsistenz geht, müssen Entscheidungen aus Begründungen einer Gesamtsicht erfolgen und dann zur gemeinsamen Handlungsnorm werden. Das Modell des bürgerlichen Parlamentarismus ist auf die Aufbauphase einer neuen Gesellschaftsform nicht mehr übertragbar. Es war ein folgenschwerer Mangel beim Aufbau der Sowjetunion, daß sich die Machtstrukturen, mit denen die Diktatur des Proletariats durchgesetzt werden sollte, gleichsam naturwüchsig und daher bürokratisch-polizeistaatlich herausbildeten und es zu keiner praktisch wirksamen Diskussion über Verfassungsfragen kam, so daß auch die vorzügliche Verfassung von 1936 ohne Fundament im wirklichen Leben bleiben mußte.
Neue Theorie der Politökonomie
Es wäre falsch, unsere Aufmerksamkeit primär auf die Analyse für das Scheitern des Sozialismus in der Sowjetunion und den osteuropäischen Staaten zu richten. Die Aufgabe ist, operative Linien für einen zukünftigen Sozialismus zu entwickeln; dafür muß natürlich auch aus dem Vergangenen gelernt werden.
Beim ersten Versuch zum Aufbau des Sozialismus konnten die Kommunisten aus der Kritik am Kapitalismus heraus sozusagen unmittelbar an die stufenweise Errichtung der neuen Gesellschaft gehen. Nachdem dieser Versuch mit einer Niederlage endete, bedarf heute die Rechtfertigung der politischen Ziele des Sozialismus mehr als nur der Kritik der Mängel des Kapitalismus; wenigstens muß der allgemeine Grundriß einer sozialistischen Gesellschaft entworfen werden, um dem Vorwurf zu entgehen, das »Modell« sei ja durch die Geschichte widerlegt worden. Aber es ist für einen Dialektiker klar, daß die neue Qualität des Sozialismus sich nur als die »bestimmte Negation« der überwundenen Forma tion des Kapitalismus und des ersten realisierten Sozialismus definieren läßt. Das bedeutet, daß die Frage nach dem Übergang zum Sozialismus eine kritische Analyse der Struktur des gegenwärtigen Kapitalismus und seiner inneren Widersprüche voraussetzt.
Mazzone fordert mit Recht »eine Methode, die über die unbestimmten und zerstreuten sozialen Oberflächenphänomene hinausführt auf einen Begriff von den objektiven Prozessen des internationalen Monopolkapitalismus in der heutigen Phase«. Wir brauchen also eine Theorie der politischen Ökonomie des heutigen Kapitalismus. Diese Theorie muß fragen, wohin es führt, daß die Akkumulation des Kapitals mit zunehmender Beschleunigung fortgesetzt wird und gleichzeitig auch in den Metropolen die Kaufkraft der Massen sinkt und in den abhängigen Ländern eine Verelendung fortschreitet, von der jetzt schon die Hälfte der Menschheit betroffen ist. Daß die Akkumulation sich mehr und mehr in Form von Finanzoperationen und nicht als Folge von Produktivitätssteigerung vollzieht, signalisiert ein neues Stadium der Krise. Welche Bewegungsform hat der Grundwiderspruch von Kapital und Arbeit angenommen, in welchen gesellschaftlichen Institutionen manifestiert er sich? Welche Wirkungen hat der sich notwendig verschärfende Gegensatz zwischen kapitalistischer Ökonomie und ökologischen Überlebensbedingungen? Welches sind die Strategien »zur Ausschaltung der relativen Selbständigkeit des Politischen durch die Monopole« (Mazzone), in deren Folge der Klassenkampf stillgestellt wird? Welche Organisationsformen muß die Arbeiterklasse entwickeln, um der Internationalisierung des Kapitals entgegenzutreten? So viele Fragen – so wenige Antworten bisher. Und sicher werden die Antworten nicht in den aktuellen Gelegenheiten taktischer Tagespolitik gefunden, sondern bedürfen eines Konzepts, in dem die Wirklichkeit nicht durch Beschreibung von Phänomenen, sondern durch Ausarbeitung von Kategorien erkannt wird.
Königsweg der Dialektik
Zweifellos hat Garroni recht, wenn er betont, »daß das Bewußtsein für ein richtiges Verhalten zu den objektiven geschichtlichen Sachverhalten eine zentrale Rolle spielt«. Angesichts der Unübersichtlichkeit der empirischen Daten, in deren zersplitterter Fülle die Wirklichkeit begegnet; angesichts der Undurchsichtigkeit der determinierenden Strukturen, durch die die gesellschaftlichen Prozesse in scheinbar schicksalhafte Bahnen gelenkt werden; angesichts der Ablenkungsmanöver und Täuschungsfunktionen der Kulturindustrie – ist die Rolle des Bewußtseins für die revolutionäre Bewegung größer denn je. Bewußtsein bedeutet: Erstens »Anstrengung des Begriffs« (Hegel), um unter dem Schein der Unmittelbarkeit des Faktums die Komplexität seiner Vermittlungen zu erkennen; zweitens die Entscheidung für den Klassenstandpunkt, von dem aus der Kampf zu führen ist; schließlich aber auch drittens die Projektion des begriffenen Allgemeinen auf die Inhalte der eigenen subjektiven Lebenserfahrungen und Interessen. Garroni formuliert dies als Analogie: Ohne die dialektische Algebra der Revolution würde die Unmittelbarkeit der Lebenserfahrungen zu einem sich neutralisierenden Pluralismus der Subjektivismen; ohne die Arithmetik der Berechnung der besonderen Situation bliebe die Algebra ein leerer Schematismus. Der Königsweg der Dialektik verläuft in beiden Richtungen: »Die individualisierte Vorkämpferrolle der menschlichen Subjekte« wird hinausgehoben auf die Ebene der Allgemeinheit des Begriffs und ist aufgehoben (zugleich aufbewahrt und negiert) im Klassenstandpunkt. Die Allgemeinheit des Begriffs aber »erscheint und ist realisiert in der Einzelheit des individuellen Daseins«. Der griechische Dialektiker Heraklit sagt: »Der Hinweg und der Rückweg ist derselbe«. Man muß den Weg also zweimal gegangen sein, hin und her, um die Dialektizität der Wahrheit, die Einheit von Theorie und Praxis in der Praxis zu erreichen.
© Hans Heinz Holz, in: junge Welt vom 02.09.06
Standortdiskussion unter italienischen Kommunisten bringt wichtige Gedanken zur Sozialismustheorie, politischen Ökonomie und für die revolutionäre Strategie
Die Diskussionen um die neue Linke, die sich aus PDS und WASG formieren soll, nehmen mehr und mehr den Charakter pragmatischer Differenzen im Hinblick auf aktuelle politische Taktiken innerhalb des herrschenden Gesellschaftssystems an. Eine marxistische Linke hat aber Alternativen zu der kontraproduktiven Funktionsweise dieser Gesellschaft zu formulieren. Auf dem konsequent marxistischen Flügel der italienischen Kommunisten wird eine solche Grundsatzdiskussion geführt. Zeitschriften wie Marxismo Oggi und Contradizzioni tragen dazu theoretisches Material zusammen, das von der deutschen Linken wenig zur Kenntnis genommen wird.
Warum überhaupt theoretische Diskussionen? Ist nicht die Praxis des Klassenkampfs wichtiger in diesem Augenblick, in dem die Kapitalistenklasse in der ganzen Welt einen Generalangriff auf den sozialen Status des Volkes und seine politischen Rechte führt?
Die Bedeutung der Theorie für eine konsequente sozialistische Strategie steht außer Frage. Eine zielstrebige Politik bedarf einer theoretisch begründeten und gefestigten Position, von der aus der Kampf um eine bessere Gesellschaft geführt werden kann. So betont Roberto Gabriele mit Recht, »daß es sich darum handelt, die Qualität der objektiven Faktoren zu begreifen, die die Krise bestimmt haben«. Alessandro Mazzone fordert daher, »nicht allein das Warum (dieser Krise), sondern vor allem die Art und Weise zu begreifen«. Der in dieser Analyse entstehende Begriff der Krise sollte, so meint Stefano Garroni, zu »Formwandlungen des Marxismus« führen: Nur auf der Grundlage einer universalen Theorie der Epoche, die durch die Oktoberrevolution eingeleitet wurde, und der Phase dieser Epoche, in der wir gegenwärtig stehen, sei eine politische Praxis zu entwerfen, die einen Begriff von ihren Bedingungen, Inhalten und Zielen besitzt.
Kommunistische Identität
So haben wir drei gleichgerichtete Aspekte, die für eine revolutionäre Praxis theoretisch verarbeitet werden müssen. Welches sind nun inhaltlich die Probleme, mit denen sich auseinanderzusetzen nötig ist, um einen Boden für eine solche Praxis zu gewinnen?
Es ist der Bourgeoisie gelungen, eine große Zahl von Kommunisten ihrer Geschichte zu entfremden und damit die historische Identität der Bewegung zu zerstören. Daß ihr dies gelungen ist, zeigt objektiv eine Niederlage der Kommunisten im Kampf um die ideologische Hegemonie an. Kommunisten sind aber nur solche, wenn sie sich als Glied und Resultat der Geschichte der revolutionären Arbeiterbewegung verstehen – mit allem Heroismus, allen Leistungen und auch mit allen Fehlern und allem Unrecht, das in einem solchen »Kampf auf Leben und Tod« (Hegel) begangen worden ist. Der entscheidende Einschnitt in dieser Geschichte ist die Oktoberrevolution, in der die Arbeiterklasse sich gegen eine Welt von Feinden als politisch siegreich erwies und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft beginnen konnte. Daran ist festzuhalten, auch wenn die ungelösten inneren Widersprüche in der Aufbauphase des Sozialismus und die Macht der äußeren Feinde schließlich das Scheitern dieses Versuchs bewirkten. Die (letztendlich weltweit organisierte) Arbeiterklasse, geführt von der Kommunistischen Partei, hat in diesem Versuch bewiesen, daß sie selbst unter ungünstigsten Bedingungen einen wirklichen Fortschritt erkämpfen kann; und die Verelendung der ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas nach der Konterrevolution läßt nachträglich die Größe dieses Fortschritts erst richtig erkennbar werden.
Roberto Gabriele hat also durchaus recht, wenn er auf der »Verteidigung des historischen Erbes der kommunistischen Bewegung« besteht. Aber dieses Erbe läßt sich nur verteidigen, wenn die objektiven inneren Widersprüche, die zum Zusammenbruch geführt haben, mit dem dialektischen Instrumentarium des Historischen Materialismus erklärt werden. Emotionale Solidarisierungen und moralische Verurteilungen sind inadäquat – obwohl Emotionalität ein Moment unserer Subjektivität und unseres revolutionären Elans ist und auf Moralität für revolutionäres Verhalten nicht verzichtet werden kann. Nur: Wir müssen zwischen der zu fordernden Moralität der Person und den übergeordneten geschichtlichen Strukturen unterscheiden, damit wir nicht in die »Kammerdienerperspektive« verfallen, die schon Hegel mit Verachtung kritisierte, und wir Politik unter den Kategorien des privaten Lebens betrachten. Dem Bewußtsein des »Bourgeois« haben wir das des »Citoyen« entgegenzusetzen!
Eine historisch-materialistische Analyse der Geschichte der vergangenen hundert Jahre als einer Geschichte weltpolitisch verschärften Klassenkampfs ist die Voraussetzung, kommunistische Identität im Wirbel der Veränderungen zu erhalten – eine Identität, die Karl Marx und Friedrich Engels, Antonio Labriola und Antonio Gramsci, Lenin, Stalin und Mao einschließt, und die, gut dialektisch, eine Identität von Identität und Nicht-Identität ist. Nur aus theoretisch begründeten »kritischen Bewertungen« ist die Kraft zu gewinnen, »wieder eine Initiative mit langem strategischem Atem zu ergreifen« (Gabriele).
Halten wir daran fest, daß die Oktoberrevolution kein historischer Fehler war, wenn sie auch unter den Bedingungen der Unreife stattfand. Das ist die Konsequenz, die Eros Barone gezogen hat.
Kapitalismus und Krise
Um sich klarzumachen, welche epochenwandelnde beispielhafte Bedeutung die Oktoberrevolution besitzt, muß man einsehen, daß der Kapitalismus im 20. Jahrhundert noch genügend materielle Ressourcen und Entwicklungsmöglichkeiten der Produktivkräfte besaß, um der Phase der allgemeinen Krise, in die er nach dem Ersten Weltkrieg eingetreten ist, eine langfristige Überlebensdauer abzugewinnen. Es gibt aber kein »Ende der Geschichte«, wie bürgerliche Geschichtsphilosophen uns einreden wollen. Und weil die Geschichte über den gegenwärtigen Stand der universellen Herrschaft des Kapitals hinaus weitergeht, bleibt unsere Epoche die des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus– mit der einzigen anderen Alternative zur Barbarei, wie Rosa Luxemburg 1915 sagte. Weil aber der Kapitalismus auch heute noch– wie 1917/18 – stark genug ist, um sich gegen revolutionäre Kräfte durch ideologische Manipulation und durch repressive Gewalt zu behaupten, besteht heute wie 1917 die Möglichkeit, daß die Kette an einem schwachen Glied bricht, das heißt in einem Land mit unreifen Bedingungen, aber offenen, zugespitzten Widersprüchen.
Jede Revolution wird aber heute ihrer Tendenz nach eine sozialistische sein. Denn es gibt in den Entwicklungsländern keine Möglichkeit mehr, die bürgerliche Revolution nachzuholen, um den historischen Weg durch die bürgerliche Gesellschaft zur sozialistischen zu gehen. Jede bürgerliche Revolution würde das Land, in dem sie stattfindet, nicht für die konstruktiven Kräfte des Kapitalismus, über die er in seiner Aufbauphase verfügte, freisetzen, sondern es nur dem Ausbeutungsmechanismus des akkumulierten Kapitals der imperialistischen Mächte ausliefern. Seit 1945 gibt es dafür Beispiele genug. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, daß auch in Zukunft die »Übergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum Kommunismus« wie die Sowjetunion 1917 den Sprung aus einem quasi »kolonialen« Kapitalismus in den Sozialismus wird wagen müssen (Aldo Serafini) – was neue Widersprüche – ökonomische, institutionelle, ideologische – hervorbringt und »die Möglichkeit ausschließt, in eine ›Formel‹ eingeschlossen zu werden«. Mit jeder Revolution, die stattfinden wird (wie zum Beispiel in Venezuela) oder die dem Druck des Kapitalismus widerstehen kann (wie Kuba), ist die weltweite kommunistische Bewegung herausgefordert – nicht nur zur Solidarität, sondern vielmehr zu einer internationalistischen Konzeption des Klassenkampfs, frei von allen Klassenkompromissen, die immer nur, wie Mazzone treffend schreibt, »Siege der herrschenden Klasse« sind, und frei von ihrer »heutigen sozialdemokratischen und pazifistischen Version« (Gabriele).
Daß die Sicherung einer Revolution, wo immer sie stattfinden mag, nur durch die Errichtung eines »dem Wesen nach sozialistischen Regimes« (Serafini), also mit den Mitteln der Diktatur des Proletariats, möglich ist, scheint mir evident. Um aber die darin liegenden Gefahren der Deforma tion sozialistischer Institutionen zu bannen (deren Beispiele wir in der Vergangenheit erlebt haben), bedarf es einer Theorie der Organisationsformen von Staat und Gesellschaft in Ländern, die nicht von der Stufe des Staatsrechts in vollentwickelten bürgerlichen Gesellschaften ausgehen können. Die Fortbildung des bürgerlichen Rechtssystems zum sozialistischen ist eine Sache, die Ausbildung eines sozialistischen Rechtssystems von einer vorbürgerlichen Gesellschaftsverfassung aus eine andere. Wenn hier auch jeweils die besonderen Umstände entscheidend sind, so schließt doch gerade auch die historische Besonderung die Gefahr eines pragmatischen Opportunismus ein (übrigens in beiden Entwicklungsvarianten)‚ der durch die theoretische Ausarbeitung formaler Anforderungen an eine sozialistische Legalität entgegengewirkt werden muß.
Probleme des Übergangs
Zu den Erfahrungen unserer Geschichte wie zu den dialektischen Erkenntnissen von den strukturellen Widersprüchen in jedem Gesellschaftssystem gehört es, sich der Fortdauer des Klassenkampfs (verschärft durch äußere Bedrohung) »auch in einem dem Wesen nach sozialistischen Regime« bewußt zu sein. Stalin wie auch Mao haben diese Seite der Dialektik der Geschichte betont. Selbst nach der Herstellung sozialistischer Eigentumsverhältnisse bleibt über lange Zeit bei vielen Menschen die Orientierung an vorsozialistischen Erwartungen und Wertvorstellungen erhalten. »Der politisch aktive Einfluß des Bewußtseins – das ›Bewußtseinsmoment‹« wirkt nicht nur progressiv auf der Seite der Revolution, sondern auch auf der des retardierenden Widerstands und der Konterrevolution (Garroni). Anders wären Phänomene wie Chruschtschow und Gorbatschow gar nicht verständlich. Serafini hat dieses Problem sehr deutlich formuliert.
Jede Theorie des sozialistischen Aufbaus – und wir brauchen eine solche Theorie und nicht nur die Kritik des Kapitalismus, um glaubwürdige Ziele setzen zu können, muß die neue Qualität des Klassenkampfs bei der Verteidigung der vom Proletariat gewonnenen politischen Herrschaft bestimmen. Vorrevolutionär ist der Kampf gegen ein bestehendes Herrschaftssystem; nach einer siegreichen Revolution muß Herrschaft mit dem Ziel ausgeübt werden, eine herrschaftsfreie Gesellschaft herzustellen; und angesichts starker innerer und äußerer Bedrohung wird die staatliche Gewalt nicht ohne Repression auskommen. In einer solchen Lage war die Sowjetunion – und dieser Widerspruch wird sich unter ähnlichen Umständen wiederholen. Um damit im Sinne des kommunistischen Ziels umgehen zu können, muß man theoretisch darauf vorbereitet sein.
Es ist klar, daß die Freiheit der theoretischen Auseinandersetzung eine Voraussetzung ist, um mit solchen Widersprüchen fertigzuwerden und praktikable Strategien für den Aufbau der gesellschaftlichen Organisationsform zu finden. Aber ebenso klar ist auch, daß fraktionelle Machtkämpfe die prekäre Stabilität eines gerade errichteten Regimes gefährden und notwendigerweise– auch wenn das die Protagonisten nicht wollen – dem Gegner nützen. Die Einheit der Partei (als der Organisationsform der revolutionären Kräfte) ist eine Bedingung ihrer Handlungsfähigkeit. Dabei ist es selbstverständlich, daß beim Aufbau einer neuen Gesellschaft sich mögliche Varianten und Optionen ergeben, über die Meinungsverschiedenheiten auch innerhalb der Partei bestehen können. Wir sehen das gegenwärtig in China. Nur ein hohes theoretisches Niveau kann garantieren, daß solche Meinungsverschiedenheiten nicht in politische Fraktionierungen umschlagen, sondern aufgrund von Argumenten entschieden werden. Weil es im Sozialismus nicht – wie im bürgerlichen Pluralismus – um Interessenkompromisse, sondern um konzeptionelle Konsistenz geht, müssen Entscheidungen aus Begründungen einer Gesamtsicht erfolgen und dann zur gemeinsamen Handlungsnorm werden. Das Modell des bürgerlichen Parlamentarismus ist auf die Aufbauphase einer neuen Gesellschaftsform nicht mehr übertragbar. Es war ein folgenschwerer Mangel beim Aufbau der Sowjetunion, daß sich die Machtstrukturen, mit denen die Diktatur des Proletariats durchgesetzt werden sollte, gleichsam naturwüchsig und daher bürokratisch-polizeistaatlich herausbildeten und es zu keiner praktisch wirksamen Diskussion über Verfassungsfragen kam, so daß auch die vorzügliche Verfassung von 1936 ohne Fundament im wirklichen Leben bleiben mußte.
Neue Theorie der Politökonomie
Es wäre falsch, unsere Aufmerksamkeit primär auf die Analyse für das Scheitern des Sozialismus in der Sowjetunion und den osteuropäischen Staaten zu richten. Die Aufgabe ist, operative Linien für einen zukünftigen Sozialismus zu entwickeln; dafür muß natürlich auch aus dem Vergangenen gelernt werden.
Beim ersten Versuch zum Aufbau des Sozialismus konnten die Kommunisten aus der Kritik am Kapitalismus heraus sozusagen unmittelbar an die stufenweise Errichtung der neuen Gesellschaft gehen. Nachdem dieser Versuch mit einer Niederlage endete, bedarf heute die Rechtfertigung der politischen Ziele des Sozialismus mehr als nur der Kritik der Mängel des Kapitalismus; wenigstens muß der allgemeine Grundriß einer sozialistischen Gesellschaft entworfen werden, um dem Vorwurf zu entgehen, das »Modell« sei ja durch die Geschichte widerlegt worden. Aber es ist für einen Dialektiker klar, daß die neue Qualität des Sozialismus sich nur als die »bestimmte Negation« der überwundenen Forma tion des Kapitalismus und des ersten realisierten Sozialismus definieren läßt. Das bedeutet, daß die Frage nach dem Übergang zum Sozialismus eine kritische Analyse der Struktur des gegenwärtigen Kapitalismus und seiner inneren Widersprüche voraussetzt.
Mazzone fordert mit Recht »eine Methode, die über die unbestimmten und zerstreuten sozialen Oberflächenphänomene hinausführt auf einen Begriff von den objektiven Prozessen des internationalen Monopolkapitalismus in der heutigen Phase«. Wir brauchen also eine Theorie der politischen Ökonomie des heutigen Kapitalismus. Diese Theorie muß fragen, wohin es führt, daß die Akkumulation des Kapitals mit zunehmender Beschleunigung fortgesetzt wird und gleichzeitig auch in den Metropolen die Kaufkraft der Massen sinkt und in den abhängigen Ländern eine Verelendung fortschreitet, von der jetzt schon die Hälfte der Menschheit betroffen ist. Daß die Akkumulation sich mehr und mehr in Form von Finanzoperationen und nicht als Folge von Produktivitätssteigerung vollzieht, signalisiert ein neues Stadium der Krise. Welche Bewegungsform hat der Grundwiderspruch von Kapital und Arbeit angenommen, in welchen gesellschaftlichen Institutionen manifestiert er sich? Welche Wirkungen hat der sich notwendig verschärfende Gegensatz zwischen kapitalistischer Ökonomie und ökologischen Überlebensbedingungen? Welches sind die Strategien »zur Ausschaltung der relativen Selbständigkeit des Politischen durch die Monopole« (Mazzone), in deren Folge der Klassenkampf stillgestellt wird? Welche Organisationsformen muß die Arbeiterklasse entwickeln, um der Internationalisierung des Kapitals entgegenzutreten? So viele Fragen – so wenige Antworten bisher. Und sicher werden die Antworten nicht in den aktuellen Gelegenheiten taktischer Tagespolitik gefunden, sondern bedürfen eines Konzepts, in dem die Wirklichkeit nicht durch Beschreibung von Phänomenen, sondern durch Ausarbeitung von Kategorien erkannt wird.
Königsweg der Dialektik
Zweifellos hat Garroni recht, wenn er betont, »daß das Bewußtsein für ein richtiges Verhalten zu den objektiven geschichtlichen Sachverhalten eine zentrale Rolle spielt«. Angesichts der Unübersichtlichkeit der empirischen Daten, in deren zersplitterter Fülle die Wirklichkeit begegnet; angesichts der Undurchsichtigkeit der determinierenden Strukturen, durch die die gesellschaftlichen Prozesse in scheinbar schicksalhafte Bahnen gelenkt werden; angesichts der Ablenkungsmanöver und Täuschungsfunktionen der Kulturindustrie – ist die Rolle des Bewußtseins für die revolutionäre Bewegung größer denn je. Bewußtsein bedeutet: Erstens »Anstrengung des Begriffs« (Hegel), um unter dem Schein der Unmittelbarkeit des Faktums die Komplexität seiner Vermittlungen zu erkennen; zweitens die Entscheidung für den Klassenstandpunkt, von dem aus der Kampf zu führen ist; schließlich aber auch drittens die Projektion des begriffenen Allgemeinen auf die Inhalte der eigenen subjektiven Lebenserfahrungen und Interessen. Garroni formuliert dies als Analogie: Ohne die dialektische Algebra der Revolution würde die Unmittelbarkeit der Lebenserfahrungen zu einem sich neutralisierenden Pluralismus der Subjektivismen; ohne die Arithmetik der Berechnung der besonderen Situation bliebe die Algebra ein leerer Schematismus. Der Königsweg der Dialektik verläuft in beiden Richtungen: »Die individualisierte Vorkämpferrolle der menschlichen Subjekte« wird hinausgehoben auf die Ebene der Allgemeinheit des Begriffs und ist aufgehoben (zugleich aufbewahrt und negiert) im Klassenstandpunkt. Die Allgemeinheit des Begriffs aber »erscheint und ist realisiert in der Einzelheit des individuellen Daseins«. Der griechische Dialektiker Heraklit sagt: »Der Hinweg und der Rückweg ist derselbe«. Man muß den Weg also zweimal gegangen sein, hin und her, um die Dialektizität der Wahrheit, die Einheit von Theorie und Praxis in der Praxis zu erreichen.
compay - 5. Sep, 10:01
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